Zusammenfassung von David Frydlinger, Cirio Law Firm

Die Anwaltskanzlei Cirio hat das Omnibus-Paket der EU gründlich rechtlich analysiert und dabei potenzielle verfassungsrechtliche Herausforderungen aufgezeigt. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass einige Reformvorschläge einer längeren gerichtlichen Überprüfung von drei bis fünf Jahren unterzogen werden könnten, was zu erheblicher Unsicherheit für Unternehmen in ganz Europa führen könnte.

Das Omnibus-Paket zielt zwar auf eine Straffung der Nachhaltigkeitsvorschriften ab, doch unsere Überprüfung zeigt, dass zentrale Elemente, insbesondere solche, die die Sorgfaltspflichten von Unternehmen erheblich ändern oder abschaffen, einer ernsthaften rechtlichen Prüfung unterzogen werden könnten. Diese Änderungen könnten Zweifel an ihrer Vereinbarkeit mit zentralen EU-Rechtsgrundsätzen aufkommen lassen.

Dieses Dokument enthält Cirios umfassende Analyse der Omnibus-Vorschläge. Darin wird unter anderem darauf hingewiesen, dass die vorgeschlagenen Änderungen größtenteils auf einer unzureichenden Analyse der Ursachen der wahrgenommenen Überregulierung zu beruhen scheinen. Es wird ein alternativer Ansatz vorgestellt, der sowohl den Anforderungen der Rechtsstaatlichkeit als auch der Wettbewerbsfähigkeit der EU besser gerecht wird.

David Frydlinger, Cirio

Erfahren Sie unten mehr: